Der Herbst 2020 brachte uns Veränderungen in der Kommunikation von juristischen Personen und Unternehmen mit den Gerichten. Bis Anfang September waren juristische Personen dazu verpflichtet den Zugang zum elektronischen Kommunikationssystem des Justizministeriums zu beantragen. Die meisten von ihnen taten dies auch, jedoch mit einiger Verzögerung.
Das elektronische Kommunikationssystem digitalisiert und beschleunigt die Kommunikation juristischer Personen mit den Gerichten in Gerichtsverfahren. Dieses System ermöglicht die Einreichung von Anträgen beim Gericht, den Eingang von gerichtlichen Einschreiben und den Online-Zugriff auf die Akte. Auf lange Sicht werden die Gerichte keine gerichtlichen Einschreiben mehr an Sie liefern können, wenn Sie nicht im System der e-Kommunikation angemeldet sind. In diesem Fall werden Sie möglicherweise die Fristen zum Ergreifen bestimmter Maßnahmen verpassen, was sich nachteilig auf das laufende Gerichtsverfahren auswirken kann.
Ein solches System könnte auch für andere staatliche Verwaltungsbehörden verwendet werden, mit denen juristische Personen und Unternehmen kommunizieren. Eine digitale Plattform – ein sogenannter one stop shop – der die Kommunikation mit allen staatlichen Stellen aus einer Hand ermöglicht, wäre sicherlich eine Maßnahme, die die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft verbessern würde.
Der Registrierungsprozess für das e-Kommunikationssystem ist sehr einfach:
- die E-Mail-Adresse des Unternehmens über das vorgeschriebene Formular in das Gerichtsregister des zuständigen Handelsgerichts eingeben
- eine Online-Anfrage an das Justizministerium zur Aufnahme in das elektronische Kommunikationssystem senden, und
- die technischen Voraussetzungen erfüllen – über ein elektronisches Sicherheitszertifikat der Sicherheitsstufe 3 oder höher und ein Signaturzertifikat verfügen und in das interne Register des Justizministeriums eingetragen sein.
Weitere Informationen und Unterstützung finden Sie auf der Website des Justizministeriums.
Dino Simonoski Bukovski, Ivan Božo Zec
